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Ministerratsbeschlüsse 2022

Seitens des BMKÖS wurden 2022 folgende Ministerratsvorträge (Berichte, legistische Vorhaben) eingebracht und im Ministerrat beschlossen:

2. Ministerrat am 12.Jänner 2022

TOP 4.1:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Tagung des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Brüssel am 29. und 30. November 2021. (PDF, 407 KB)
 
TOP 20:
Gemeinsamer Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Restrukturierung der Medienpolitik; Neustart für die österreichische Medienförderung, -transparenz und Medienkooperation. (PDF, 374 KB)
 
TOP 21:
Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus und des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Bericht über den Start eines pädagogischen Sofortpakets zur Unterstützung der Schüler/innen. (PDF, 470 KB)