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Ministerratsbeschlüsse 2024

Seitens des BMKÖS wurden 2024 folgende Ministerratsvorträge (Berichte, legistische Vorhaben) eingebracht und im Ministerrat beschlossen:

89. Ministerrat am 28. Februar 2024

TOP 9:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Lehrlingsbeschäftigung im Bund (PDF, 135 KB)

TOP 10:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft, des Bundesministers für Finanzen, des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Konjunkturpaket „Wohnraum und Bauoffensive“ (PDF, 275 KB)

TOP 11:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport und des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Humanitäre Krise in Gaza; Bereitstellung von Mitteln aus dem Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland (Bundesgesetz über den Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland) (PDF, 202 KB)

TOP 18:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Denkmalschutzgesetz (DMSG) geändert wird (PDF, 204 KB)

86. Ministerrat am 31. Jänner 2024

TOP 16:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Anzahl der Bediensteten mit Behinderungen im Bundesdienst (PDF, 373 KB)

Umlaufbeschluss 85a , 27. Jänner 2024

Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Besetzung der Planstelle der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts (PDF, 372 KB)

83. Ministerrat am 10. Jänner 2024

TOP 4.1:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Tagung des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Brüssel am 23. und 24. November 2023. (PDF, 214 KB)