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Ministerratsbeschlüsse 2024

Seitens des BMKÖS wurden 2024 folgende Ministerratsvorträge (Berichte, legistische Vorhaben) eingebracht und im Ministerrat beschlossen:

102. Ministerrat am 12. Juni 2024

TOP 22:
Vorlage des Jahresberichts der Bundesdisziplinarbehörde für 2023 an die Bundesregierung (PDF, 426 KB)

TOP 23:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Personalcontrollingbericht - Aufnahme- und Pragmatisierungspolitik 2023 (PDF, 437 KB)

96. Ministerrat am 24. April 2024

TOP10:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Humanitäre Krisen im Sudan, im Südsudan und den Nachbarstaaten; Bereitstellung von Mitteln aus dem Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland (Bundesgesetz über den Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland) (PDF, 458 KB)

94. Ministerrat am 10. April 2024

TOP 12:
Gemeinsamer Bericht des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft, des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umweltschutz, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Entwicklung einer österreichweiten Mountainbikestrategie. (PDF, 202 KB)

93. Ministerrat am 3. April 2024

TOP 9:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Humanitäre Krisen in der Ukraine, im Nahen Osten, in Afghanistan und Nachbarländern sowie in West- und Ostafrika; Bereitstellung von Mitteln aus dem Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland (Bundesgesetz über den Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland) (PDF, 217 KB)

91. Ministerrat am 13. März 2024

TOP 8:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Bericht der Personalvertretungsaufsichtsbehörde über ihre Tätigkeit und ihre Wahrnehmungen im Jahr 2023 (PDF, 163 KB)

90. Ministerrat am 6. März 2024

TOP 9:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Finanzen, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Sicherstellung der Versorgungssicherheit für Österreich durch Energieinfrastrukturausbau (PDF, 560 KB)

89. Ministerrat am 28. Februar 2024

TOP 9:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Lehrlingsbeschäftigung im Bund (PDF, 135 KB)

TOP 10:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft, des Bundesministers für Finanzen, des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Konjunkturpaket „Wohnraum und Bauoffensive“ (PDF, 275 KB)

TOP 11:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport und des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Humanitäre Krise in Gaza; Bereitstellung von Mitteln aus dem Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland (Bundesgesetz über den Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland) (PDF, 202 KB)

TOP 18:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Denkmalschutzgesetz (DMSG) geändert wird (PDF, 204 KB)

86. Ministerrat am 31. Jänner 2024

TOP 16:
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Anzahl der Bediensteten mit Behinderungen im Bundesdienst (PDF, 373 KB)

Umlaufbeschluss 85a , 27. Jänner 2024

Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Besetzung der Planstelle der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts (PDF, 372 KB)

83. Ministerrat am 10. Jänner 2024

TOP 4.1:
Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers, des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung und des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Tagung des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Brüssel am 23. und 24. November 2023. (PDF, 214 KB)