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Coronakrise: Aktuelle Informationen

Vizekanzler Werner Kogler bei der Verkündung der neuen Maßnahmen zur Coronakrise am 02.12.2020

Regierung beschließt weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Gesundheitskrise

Bei einer Pressekonferenz der Bundesregierung mit Vizekanzler Werner Kogler wurden erste Lockerungsschritte nach dem Pandemie-bedingten Lockdown verkündet. Diese gelten ab 7. Dezember. „Gerade jetzt im Advent und zu Weihnachten ist es nicht leicht, Einschränkungen hinzunehmen. Aber wenn wir jetzt zusammenhalten, dann können wir zuversichtlich ins Neue Jahr gehen,“ sagte Vizekanzler Kogler.

Die Maßnahmen im Detail:

  • Ab 7.12. gelten die Ausgangsbeschränkungen wieder zwischen 20.00 und 06.00 Uhr
  • Pflichtschulen, Kindergärten und Maturaklassen kehren in den Regelbetrieb zurück
  • Museen und Bibliotheken öffnen wieder für BesucherInnen.
  • Outdoor-Sportstätten können ab 24. Dezember öffnen
  • Der Handel wird unter Sicherheitsauflagen geöffnet
  • Dort, wo es möglich ist, soll weiterhin Home-Office in Anspruch genommen werden.

„Ein besonderes Anliegen sind mir die vielen Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern, die in den vergangenen Wochen besonders belastet waren. Pflichtschulen und Kindergärten gehen wieder in den Regelbetrieb, aber auch Maturantinnen und Maturanten kehren in die Schule zurück. So werden die Sorgen vieler um die Vorbereitung auf die Matura deutlich reduziert“, so Kogler.

„Kunst und Kultur sind ein essentieller Bestandteil unseres Lebens. Nicht nur für Kulturschaffende, sondern auch für Kulturinteressierte waren die vergangenen Monate in gewisser Weise eine Zumutung. Dieses Jahr war eine große Herausforderung für die vielen Kultureinrichtungen und Initiativen – Ihnen gilt mein großer Dank dafür, dass sie so viel Verständnis für die Notwendigkeit der Maßnahmen zeigen“, sagte Vizekanzler Werner Kogler. „Bibliotheken, Museen und Galerien können nun öffnen und bieten wieder Inspiration für Geist, Herz und Hirn – gerade in einer Zeit, wo dies besonders wichtig ist“, betonte der Vizekanzler weiter.

Ab 24. Dezember sind Outdoor-Sportstätten wieder geöffnet. „Sich draußen bewegen ist gesund und richtig! Langlaufen, Eislaufen, Skifahren – Wintersport wird möglich sein“, kündigte Sportminister Kogler an.

Die Verlängerung der Hilfen für betroffene Betriebe zielen vor allem darauf ab, Unternehmen und Beschäftigung zu sichern. „Es geht uns um die Absicherung von Arbeitsplätzen“, sagte Vizekanzler Kogler und weiter: „Viele Klein- und Mittelbetriebe, meist Familienunternehmen, profitieren vom Umsatzersatz. Deswegen ist es wichtig, dass dieser bis Jahresende verlängert wird. 50 Prozent des Ausfalls aus dem Dezember des Vorjahres werden erstattet.“

Weiterhin ruft die Bundesregierung dazu auf, Abstand zu halten, die sozialen Kontakte zu reduzieren und den Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „Ich möchte allen danken, die jetzt kräftig anpacken und sich den vielen Herausforderungen stellen. Gemeinsam werden wir es schaffen“, bedankt sich Vizekanzler Kogler bei allen Menschen, die in Österreich leben.

Regierung stellt erweiterten Umsatzersatz und Fixkostenzuschuss vor

Am 23. November stellte Vizekanzler Werner Kogler gemeinsam mit Finanzminister Gernot Blümel weitere Wirtschaftshilfen vor. "Mit den Wirtschaftshilfen wollen wir erreichen, die Vielfalt der Wirtschaftsstruktur in Österreich zu erhalten. Unsere Ziele für die heimische Wirtschaft sind retten und helfen, dann überbrücken und uns im Sinn des gesamtwirtschaftlichen Nutzens auch wieder aus der Krise raus zu investieren", betonte Vizekanzler Kogler bei einer Pressekonferenz und fügte hinzu: "In Zeiten größter Unsicherheit stellen wir Instrumente bereit, die den heimischen Unternehmen ein Stück weit Sicherheit geben können. Es geht dabei auch um soziale Absicherung, denn mit den Wirtschaftshilfen retten wir auch Arbeitsplätze. Somit sind die Wirtschaftshilfen auch Beschäftigungshilfen."

Der Fixkostenzuschuss II und der erweiterte Umsatzersatz sollen Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie und ihrer Konsequenzen in Schwierigkeiten geraten sind, Unterstützung bieten. Die Antragstellung für den erweiterten Umsatzersatz ist seit 23. November über das FinanzOnline Tool möglich. "Nutzen Sie diese rasche, zielgerichtete und umfangreiche Hilfe", appelliert der Vizekanzler.

Neue Corona-Hilfspakete

Am 6. November 2020 erläuterten Vizekanzler Werner Kogler und Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer gemeinsam mit Finanzminister Gernot Blümel und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger bei einer Pressekonferenz die neuen Corona-Hilfspakete. Für die vom Lockdown besonders betroffenen Branchen soll es konkret Hilfe geben.

"Wir unterstützen mit bis zu 80 Prozent Umsatzersatz jene Unternehmen, die von den derzeitigen Schließungen betroffen sind. Auch Gastronomiebetriebe, Beherbergungsbetriebe, Sporteinrichtungen und die Veranstaltungsbranche sowie Theater und Museen sollen gleichbehandelt werden", betonte Vizekanzler Werner Kogler.

Der Umsatzersatz kann von Unternehmen via FinanzOnline beantragt werden. "Dabei sollen rasch und unbürokratisch 80 Prozent des Umsatzausfalls ersetzt werden. Das soll schnell Liquidität in die Unternehmen hineinbringen. Eine wichtige Bedingung ist der Kündigungsschutz: Unternehmen müssen einen Kündigungsverzicht unterschreiben. So werden Arbeitsplätze gesichert", sagte Kogler. Der Umsatzersatz gilt ebenso für alle Kunst- und Kultureinrichtungen, die im November von einer Schließung betroffen sind.

Unterstützung für gemeinnützige Vereine

Eine ähnliche Lösung wird für gemeinnützige Vereine erarbeitet: Zusätzlich zu den Unterstützungen des NPO-Fonds beim Kostenentfall werde nun auch der Umsatzentgang kompensiert. "Für Vereine – etwa Kunst-, Kultur-, Sport- oder Sozialvereine – wollen wir künftig mit dem NPO-Fonds neben den Kosten auch den Einnahmenausfall ersetzen", sagte Kogler.

Unterstützung für selbstständige KünstlerInnen

Betroffenen selbständigen Künstlerinnen und Künstlern wird die Möglichkeit zur Beantragung eines "Lockdown-Bonus" über die "Überbrückungsfinanzierung für KünstlerInnen" bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS) geboten. Dieser beträgt 1.300 Euro pro Künstler und Künstlerin und wird zusätzlich zur Überbrückungsfinanzierung oder dem WKO-Härtefallfonds ausbezahlt. "Mit dieser Zahlung wollen wir Ihnen Mut zusprechen, dass Sie sich weiterhin ihrer künstlerischen Arbeit widmen können und nicht in andere Branchen ausweichen müssen", erläutert Mayer.

Erhöhung der Fonds um 30 Mio. Euro

Bis ins Jahr 2021 verlängert und erhöht werden die Überbrückungsfinanzierung bei der SVS und der "Covid-19-Fonds" des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF). Die Auszahlungen werden vorerst bis Ende März 2021 ermöglicht. Eine Aufstockung des Budgets von 90 auf 110 Mio. Euro erfolgt bei der Überbrückungsfinanzierung. Der "Covid-19-Fonds" des KSVF wird ebenso erhöht und von 10 auf 20 Mio. Euro verdoppelt.

Zusätzliche Sonderförderungen von 10 Mio. Euro

Für Kunst- und Kulturbetriebe, die trotz Inanspruchnahme aller möglicher Hilfsmaßnahmen noch existenzielle Probleme haben, werden als Sonderförderungen weitere 10 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Ebenso In Aussicht steht eine Unterstützung aus den Covid-19-Sondermitteln des Bundes für Bundestheater und Bundesmuseen. Der Gesamtbetrag für die Rettung der Kunst- und Kulturbranche betrage über 200 Millionen Euro zusätzlich zu den allgemeinen Fonds. "Dieses Paket ist für die Kunst- und Kulturbranche eines der größten Hilfspakete, die es in der Europäischen Union je gegeben hat."

Informations-Service für den Bereich Sport

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Tel: +43 (1) 71606 - 665270
Mo-Fr: 9 bis 15 Uhr
E-Mail: sport@bmkoes.gv.at

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Mo bis Fr von 9:00 bis 15:00 Uhr
E-Mail: kunstkultur@bmkoes.gv.at

Informations-Service für den Bereich Öffentlicher Dienst

Weitere Infomationen

Das Gesundheitsministerium informiert über die aktuell geltenden Maßnahmen

Informationen zu Wirtschaftshilfen

Coronavirus in Österreich