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Informationen zum Coronavirus Regierung informiert über "Paket für Arbeitsplätze und Unternehmen"

Auszahlungen aus dem Härtefonds

"Anträge bei der Wirtschaftskammer für Erstauszahlungen aus dem Härtefallfonds als Hilfe für Selbstständige, Kleinstunternehmerinnen und Kleinstunternehmer in der Coronavirus-Krise sind mit 27. März möglich", betonte Vizekanzler Werner Kogler bei einer Pressekonferenz der Regierung am Donnerstag. Der Härtefallfonds ist mit einer Milliarde Euro dotiert. Ausgezahlt werden maximal 6.000 Euro.

Profitieren sollen Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer mit maximal neun Mitarbeitern sowie Selbstständige, freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer sowie Einpersonenunternehmerinnen – und  Unternehmer. In einer ersten Phase werden daraus bis zu 1.000 Euro ausgezahlt. In einer zweiten Phase bis zu 2.000 Euro monatlich, für maximal drei Monate.

Nothilfefonds

Der Nothilfefonds von bis zu 15 Milliarden Euro wird eine Sonderform aus Krediten und Zuschüssen bereitstellen. Dies soll die Liquidität in Unternehmen sichern. "Damit wird die Regierung den Wiederaufbau im Wirtschaftssystem erleichtern", erklärte Kogler. Bis zur Höhe eines Quartalumsatzes könnten Kredite gewährt werden. Die Zinsen sollen möglichst gering bleiben. Nach einem Jahr werde dann evaluiert, welche Schäden das Unternehmen tatsächlich durch die Maßnahmen der Regierung gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlitten habe. Diese können dann von der Kreditsumme abgezogen werden, so Kogler.

Testkapazitäten werden erhöht

Am 24. März kündigte die Regierung die Steigerung der Kapazitäten für die Coronavirus-Tests an. Kogler rief die Menschen in Österreich neuerlich dazu auf, die Ausgangsbeschränkungen einzuhalten und die Möglichkeit, dem Bewegungsdrang nachzugehen, nicht zu sehr auszureizen. Gemeinsame Ausflüge etwa waren nicht vorgesehen. "Es geht darum, sich für kurze Zeit im Freien zu bewegen. Sport soll tunlichst alleine erfolgen", so der Vizekanzler.

Kogler: "Kurzarbeitsmodell nutzen"

Neben der Reduktion sozialer Kontakte, habe nun vor allem auch die Sicherung von Arbeitsplätzen Priorität.

Vizekanzler Kogler appellierte an alle Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler das neue Kurzarbeitsmodell zu nutzen.

Verkehrsbeschränkungen bis Ostermontag verlängert

Die bundesweit einheitlichen Verkehrsbeschränkungen der Bundesregierung wurden bis Ostermontag (13. April) verlängert. "Das Wichtigste ist, das Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten", betonte der Vizekanzler am 20. März. 

"Zusammenhalten heißt jetzt auch durchhalten. Zusammenhalten heißt jetzt auch Abstand halten." Situationen wie in Italien, gelte es zu vermeiden. Die Bilder aus Italien seien beklemmend, so Kogler. Es gebe nun dramatische wirtschaftliche und soziale Herausforderungen. Daher werde ein "Härtefonds" von einer Milliarde Euro eingeführt, der vor allem Klein- und Kleinstunternehmen unterstützen soll. "Wer schnell hilft, hilft doppelt“, so Kogler.

Hilfspaket bis zu 38 Milliarden Euro zur Bewältigung der Coronavirus-Folgen

Die Regierung kündigte am 18. März für die Wirtschaft ein bis zu 38 Milliarden Euro schweres Hilfspaket an. Zu dem bereits verabschiedeten Soforthilfepaket von 4 Milliarden Euro sollen nun weitere Unterstützungspakete folgen.
Es brauche besondere und dramatische Maßnahmen, um der Krise gegenzusteuern, betonte Vizekanzler Werner Kogler nach dem Ministerrat.  "Alles, was es braucht – koste es, was es wolle – für Arbeitsplätze und Unternehmen", so Kogler.
Es handle sich derzeit um die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Folgen seien größer als jene der globalen Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009.

Die Finanzhilfen sollen grundsätzlich allen Unternehmen offenstehen. Vorrang sollen laut Kogler  direkt von der Krise betroffene Branchen haben: "Wir helfen erst einmal jenen, die es am nötigsten brauchen."
Dies gelte auch in budgetärer Hinsicht. Prioritär seien Maßnahmen, die sicherstellen, dass der Schaden für die österreichische Volkswirtschaft möglichst gering gehalten werden könne, hob der Vizekanzler hervor.

Bundesweit einheitliche Verkehrsbeschränkungen

Um dringliche Maßnahmen der Bundesregierung in Zusammenhang mit dem Coronavirus auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, traten am Wochenende (14.3-15.3) der Nationalrat sowie der Bundesrat zu Sitzungen zusammen. Bundesweit einheitliche Verkehrsbeschränkungen wurden beschlossen. Soziale Kontakte werden eingeschränkt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Maßnahmenpaket für die Unterstützung der Wirtschaft aufgrund der Coronavirus-Krise

Vizekanzler Werner Kogler bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern im Gesundheitssystem, den Lehrerinnen und Lehrern und den Supermarktkassiererinnen und Supermarktkassierern, welche in diesen Tagen die Heldinnen und Helden des Tages sind. "Zusammenhalten heißt zusammenhelfen", betonte der Vizekanzler.

Kogler rief die Menschen auf, sich weder in größeren noch in kleineren Gruppen zu treffen und appellierte vor allem an Sportvereine, jede Art von Training einzustellen. Spiel- und Sportplätze werden geschlossen. Abseits der nötigsten Produktion sollten alle Menschen zu Hause bleiben.

Bereits am 14. März hat die Regierung ein Maßnahmenpaket für die Unterstützung der Wirtschaft aufgrund der Coronavirus-Krise präsentiert. Vier Milliarden Euro werden in einem neu eingerichteten Fonds zur Sicherung der Beschäftigung und der Wirtschaftsstandorte zur Verfügung gestellt.

"Dem Einzelnen helfen, hilft auch dem Ganzen", erklärte Vizekanzler Kogler dazu. Ziel ist, Arbeitsplätze zu sichern, Härtefälle abzufedern und bei Unternehmen die Liquidität zu gewährleisten.

Nach dem Sozialpartnergipfel am 12. März betonte Kogler die Notwendigkeit eines einheitlichen Vorgehens bei der Umsetzung von Maßnahmen gegen das Coronavirus. "Mit der abgestuften Vorgangsweise schaffen wir es auch, die Produktion in den Betrieben aufrechtzuerhalten und dass die wichtigsten Dienstleistungen weiterhin erbracht werden können. Dort wo es möglich ist, erfolgt die Reduktion der sozialen Kontakte", hielt Kogler fest.

Die Regierung präsentierte am 11. März weitere Maßnahmen gegen das Coronavirus. Vizekanzler Werner Kogler informierte dabei über die Vorkehrungen für den öffentlichen Dienst.

"Das Ministerium für öffentlichen Dienst gibt Richtlinien heraus, wie sich die einzelnen Ressorts als Dienstgeber verhalten können, um die speziellen Anforderungen in den Dienststellen berücksichtigen zu können. Ziel ist es, die Wirkungsweise und Effektivität des öffentlichen Dienstes bei gleichzeitigem Schutz der Bediensteten voll aufrecht und einsatzfähig zu erhalten", so der Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst.

Weiters appellierte Kogler um Verständnis für die gesetzten Maßnahmen. Diese seien sinnvoll und richtig, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verlangsamen. Es mache einen riesigen Unterschied aus, ob sich die Zahl der Infizierten innerhalb von 3 oder 10 Tagen verdopple.

Österreich befindet sich in einer noch nie dagewesenen Situation, die auch für den gesamten Kunst- und Kulturbetrieb sehr herausfordernd ist. Dies gilt auch für den Bereich der Sportveranstaltungen.

Hinweis

Coronavirus in Österreich
Informationen für Bürgerinnen und Bürger auf oesterreich.gv.at