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Informationen zum Coronavirus

Maßnahmen zur Sicherung von Standort und Beschäftigung

Die Regierung hat am 3. April in einer Pressekonferenz die Details des 15 Milliarden Euro Corona-Nothilfefonds vorgestellt. Ansuchen können ab nächster Woche gestellt werden.

"Menschenleben retten ist die oberste Prämisse. Gleichzeitig soll soweit geht wirtschaftliches Leben möglich sein", betonte Vizekanzler Werner Kogler.

Die Obergrenze der Hilfsgelder liegt bei drei Monatsumsätzen. Der Hilfsfonds unterstützt Unternehmen, die in Folge der Coronakrise mit großen Umsatzeinbußen und der Gefährdung ihrer Geschäftsgrundlage konfrontiert sind. Die finanzielle Unterstützung erfolgt in erster Linie durch Garantien für Kredite und Überbrückungskrediten zu bevorzugten Konditionen. Auch Direktzuschüsse zur Liquiditätsstützung sollen möglich sein. Anspruchsberechtigt sind Firmen, die einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent haben. Die staatliche Haftung bei den Garantien wird auf 90 Prozent erhöht.

Kogler betonte den Stopp von Dividendenauszahlungen für ein Jahr sowie Beschränkungen bei Managerboni für Unternehmen, die Hilfe in Anspruch nehmen.

Hinweis

Das Corona-Hilfspaket:

Härtefallfonds wird auf 2 Milliarden Euro erhöht

Vizekanzler Werner Kogler kündigte am 1. April die Erhöhung des Härtefallfonds auf 2 Milliarden Euro an. Der Vizekanzler bedankte sich erneut für die "Mitwirkung der Bevölkerung" bei den Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus.

Profitieren sollen Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer mit maximal neun Mitarbeitern sowie Selbstständige, freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer sowie Einpersonenunternehmerinnen – und  Unternehmer. In einer ersten Phase werden daraus bis zu 1.000 Euro ausgezahlt.

In einer zweiten Phase bis zu 2.000 Euro monatlich, für maximal drei Monate. Im Gegensatz zu Phase 1 entfallen sowohl die Verdienstobergrenze als auch -untergrenze als Eintrittskriterium. Diese Phase steht auch für Jungunternehmen offen.

Anträge bei der Wirtschaftskammer für Erstauszahlungen aus dem Härtefallfonds als Hilfe für Selbstständige, Kleinstunternehmerinnen und Kleinstunternehmer in der Coronavirus-Krise sind seit 27. März möglich.

Hinweis

Coronavirus in Österreich
Informationen für Bürgerinnen und Bürger auf oesterreich.gv.at

Maßnahmen verschärft

"Das oberste Ziel ist, möglichst viele Menschenleben zu retten", betonte Vizekanzler Werner Kogler bei der Pressekonferenz am 30. März zur aktuellen Situation zur Corona-Krise zusammen mit  Bundeskanzler Kurz, Gesundheitsminister Anschober und Innenminister Nehammer. "Wir müssen alles tun, um die Kapazitäten in den Spitälern nicht zu überlasten. Dazu müssen wir die Verbreitungsgeschwindigkeit des Virus weiter verlangsamen. Das Wichtigste ist: Halten Sie Abstand! Zusätzlich wird als neue Schutzmaßnahme ein Mund- und Nasenschutz eingeführt, der vor allem helfen soll, andere Menschen zu schützen", so Vizekanzler Werner Kogler. "Zusammenhalten heißt jetzt auch, aufeinander schauen, Abstand halten und die neuen Maßnahmen mittragen."

Coronavirus - Aktuelle Maßnahmen

Hygieneregeln für den Einzelhandel – Mund-Nasen-Schutz – Bundesweit einheitliche Verkehrsbeschränkungen – Verordnung nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz

Kogler: "Kurzarbeitsmodell nutzen"

Neben der Reduktion sozialer Kontakte, habe nun vor allem auch die Sicherung von Arbeitsplätzen Priorität.

Vizekanzler Kogler appellierte an alle Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler das neue Kurzarbeitsmodell zu nutzen.

Verkehrsbeschränkungen bis Ostermontag verlängert

Die bundesweit einheitlichen Verkehrsbeschränkungen der Bundesregierung wurden bis Ostermontag (13. April) verlängert. "Das Wichtigste ist, das Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten", betonte der Vizekanzler am 20. März. 

"Zusammenhalten heißt jetzt auch durchhalten. Zusammenhalten heißt jetzt auch Abstand halten." Situationen wie in Italien, gelte es zu vermeiden. Die Bilder aus Italien seien beklemmend, so Kogler. Es gebe nun dramatische wirtschaftliche und soziale Herausforderungen. Daher werde ein "Härtefonds" von einer Milliarde Euro eingeführt, der vor allem Klein- und Kleinstunternehmen unterstützen soll. "Wer schnell hilft, hilft doppelt“, so Kogler.

Hilfspaket bis zu 38 Milliarden Euro zur Bewältigung der Coronavirus-Folgen

Die Regierung kündigte am 18. März für die Wirtschaft ein bis zu 38 Milliarden Euro schweres Hilfspaket an. Zu dem bereits verabschiedeten Soforthilfepaket von 4 Milliarden Euro sollen nun weitere Unterstützungspakete folgen.
Es brauche besondere und dramatische Maßnahmen, um der Krise gegenzusteuern, betonte Vizekanzler Werner Kogler nach dem Ministerrat.  "Alles, was es braucht – koste es, was es wolle – für Arbeitsplätze und Unternehmen", so Kogler.
Es handle sich derzeit um die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Folgen seien größer als jene der globalen Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009.

Die Finanzhilfen sollen grundsätzlich allen Unternehmen offenstehen. Vorrang sollen laut Kogler  direkt von der Krise betroffene Branchen haben: "Wir helfen erst einmal jenen, die es am nötigsten brauchen."
Dies gelte auch in budgetärer Hinsicht. Prioritär seien Maßnahmen, die sicherstellen, dass der Schaden für die österreichische Volkswirtschaft möglichst gering gehalten werden könne, hob der Vizekanzler hervor.

Bundesweit einheitliche Verkehrsbeschränkungen

Um dringliche Maßnahmen der Bundesregierung in Zusammenhang mit dem Coronavirus auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, traten am Wochenende (14.3-15.3) der Nationalrat sowie der Bundesrat zu Sitzungen zusammen. Bundesweit einheitliche Verkehrsbeschränkungen wurden beschlossen. Soziale Kontakte werden eingeschränkt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Maßnahmenpaket für die Unterstützung der Wirtschaft aufgrund der Coronavirus-Krise

Vizekanzler Werner Kogler bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern im Gesundheitssystem, den Lehrerinnen und Lehrern und den Supermarktkassiererinnen und Supermarktkassierern, welche in diesen Tagen die Heldinnen und Helden des Tages sind. "Zusammenhalten heißt zusammenhelfen", betonte der Vizekanzler.

Kogler rief die Menschen auf, sich weder in größeren noch in kleineren Gruppen zu treffen und appellierte vor allem an Sportvereine, jede Art von Training einzustellen. Spiel- und Sportplätze werden geschlossen. Abseits der nötigsten Produktion sollten alle Menschen zu Hause bleiben.

Bereits am 14. März hat die Regierung ein Maßnahmenpaket für die Unterstützung der Wirtschaft aufgrund der Coronavirus-Krise präsentiert. Vier Milliarden Euro werden in einem neu eingerichteten Fonds zur Sicherung der Beschäftigung und der Wirtschaftsstandorte zur Verfügung gestellt.

"Dem Einzelnen helfen, hilft auch dem Ganzen", erklärte Vizekanzler Kogler dazu. Ziel ist, Arbeitsplätze zu sichern, Härtefälle abzufedern und bei Unternehmen die Liquidität zu gewährleisten.

Nach dem Sozialpartnergipfel am 12. März betonte Kogler die Notwendigkeit eines einheitlichen Vorgehens bei der Umsetzung von Maßnahmen gegen das Coronavirus. "Mit der abgestuften Vorgangsweise schaffen wir es auch, die Produktion in den Betrieben aufrechtzuerhalten und dass die wichtigsten Dienstleistungen weiterhin erbracht werden können. Dort wo es möglich ist, erfolgt die Reduktion der sozialen Kontakte", hielt Kogler fest.

Die Regierung präsentierte am 11. März weitere Maßnahmen gegen das Coronavirus. Vizekanzler Werner Kogler informierte dabei über die Vorkehrungen für den öffentlichen Dienst.

"Das Ministerium für öffentlichen Dienst gibt Richtlinien heraus, wie sich die einzelnen Ressorts als Dienstgeber verhalten können, um die speziellen Anforderungen in den Dienststellen berücksichtigen zu können. Ziel ist es, die Wirkungsweise und Effektivität des öffentlichen Dienstes bei gleichzeitigem Schutz der Bediensteten voll aufrecht und einsatzfähig zu erhalten", so der Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst.

Weiters appellierte Kogler um Verständnis für die gesetzten Maßnahmen. Diese seien sinnvoll und richtig, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verlangsamen. Es mache einen riesigen Unterschied aus, ob sich die Zahl der Infizierten innerhalb von 3 oder 10 Tagen verdopple.

Österreich befindet sich in einer noch nie dagewesenen Situation, die auch für den gesamten Kunst- und Kulturbetrieb sehr herausfordernd ist. Dies gilt auch für den Bereich der Sportveranstaltungen.