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Coronakrise: Aktuelle Informationen

NPO-Fonds: 700 Mio. Euro für den gemeinnützigen Sektor

Auch für Non-Profit-Organisation und Sportvereine gibt es nun finanzielle Coronahilfen. 700 Mio. Euro stehen zur Verfügung. Anträge sind ab 8. Juli unter www.npo-fonds.at möglich.

Mit dem Hilfsfonds sollen die Fixkosten für zwei Quartale abgedeckt werden. "Ich denke, es wird auch dazu reichen, in der Folge eine Starthilfe für die Zukunft zu geben", erklärte Kogler.

Auszahlungen können gemeinnützige Vereine aus allen Lebensbereichen beantragen, vom Rettungswesen über den Sport, Kunst und Kultur oder den Umweltschutz bis zum Brauchtumswesen. Auch die Feuerwehren und die anerkannten Religionsgemeinschaften sind inkludiert. Gewährt wird ein Fixkostenzuschuss in zwei Tranchen, etwa für Miet- oder Personalkosten sowie ein Struktursicherungsbeitrag, der mit 7 Prozent der Einnahmen des Jahres 2019 gedeckelt ist. Es werden pro Organisation höchstens 2,4 Mio. Euro ausgezahlt.

Ab 1. Juli weitere Lockerungen im Sport

Vizekanzler Werner Kogler verkündete nach dem Ministerrat am 24. Juni 2020 weitere Lockerungsschritte im Sport und bei Veranstaltungen: "Der Sommer ist da und soll auch genossen werden können. Aber es gilt weiter: Seid gescheit und benützt den Hausverstand. Zusätzliche Freiheiten brauchen auch Verantwortung."

Im Bereich Sport wird ab 1. Juli sowohl im Freien als auch Indoor so gut wie alles möglich sein. Bei der Sportausübung darf der Sicherheitsabstand unterschritten werden. Vereine und Betreiber nicht öffentlicher Sportstätten müssen ein Präventionskonzept ausarbeiten, das u.a. die Nachvollziehbarkeit der Kontakte im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen vorsieht sowie Regeln für den Fall einer SARS-CoV-2-Infektion beinhaltet.

Ab 1. August gelten folgende Obergrenzen für Veranstaltungen: Bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen: Indoor 500 Personen, Outdoor 750. Bei Vorliegen eines Präventionskonzepts Indoor 1.000 und Outdoor 1.250. Ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze: 200 Personen.

Bezüglich Zuschauerzahlen sind ab 1. September in Innenräumen bis zu 5.000 Personen möglich, im Freiluftbereich bis zu 10.000. Voraussetzung dafür sind zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze, ein Präventionskonzept sowie die Genehmigung der Bezirksverwaltungsbehörde. Ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze sind 200 Personen erlaubt.

"Mit diesen Freiheiten, die sich alle in Österreich lebenden Menschen gemeinsam erarbeitet haben, sollten wir jedoch weiter sorgsam umgehen“, betonte Kogler und erinnerte an den Grundsatz der Informationskampagne der Regierung "Schau auf dich, schau auf mich."

Informations-Service für den Bereich Sport

Hotline:
Tel: +43 (1) 71606 - 665270
Mo-Fr: 9 bis 15 Uhr
E-Mail: sport@bmkoes.gv.at

Stufenplan für schrittweise Öffnung im Kulturbereich

"Kunst und Kultur ist ein sehr relevanter Lebensbereich. Hier soll es schnell eine Möglichkeit geben, die Arbeit wieder aufzunehmen und wieder Einkommen zu ermöglichen", so Kogler und kündigte ein "ambitioniertes und schrittweises Aufsperren im Kulturbereich" an. 

Der Vizekanzler kündigte einen "Dialog mit allen Sparten und Genres" an. Die Pandemie brachte insbesondere für den Bereich Kultur gravierende Einschnitte. "Wir müssen mit dem Virus leben. Die Herausforderung in Bereichen wo viele Zuschauer zusammenkommen ist eine besonders große."

Änderungen bei Maskenpflicht

Mit 15. Juni gilt die Maskenpflicht nur mehr dort, wo sie unbedingt notwendig ist und wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Der Mund-Nasen-Schutz ist ab 15. Juni nur mehr zu tragen:

  • in den öffentlichen Verkehrsmittel
  • im Gesundheitsbereich inklusive Apotheken  und
  • bei Dienstleistungen, wenn der Ein-Meter-Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Die Abstands- und Hygieneregeln werden weiterhin gelten.

"Ich freue mich über die wiedergewonnene Freiheit. Am 15. Juni wird es für viele heißen, Mund- und Nasenschutz runter und Ärmel rauf", so Vizekanzler Werner Kogler.

Maßnahmen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie

Die Bundesregierung hielt am 15. und 16. Juni im Bundeskanzleramt ihre zweite Regierungsklausur ab. Im Mittelpunkt der Gespräche standen weitere Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie. 

12 Milliarden für Entlastungs- und Investitionsmaßnahmen wurden beschlossen. Damit hat das gesamte Hilfspaket ein Gesamtvolumen von 50 Milliarden erreicht.

"Nach der erfolgreichen Bekämpfung der Gesundheitskrise widmen wir uns der Bekämpfung der Wirtschaftskrise“, erklärte Vizekanzler Werner Kogler und hob hervor, dass mit dem geplanten Entlastungspaket vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen profitieren sollen: "Wir lösen damit Schritt für Schritt die Versprechen ein: Alles was es braucht und niemanden zurücklassen."

Der Vizekanzler betonte unter anderem Maßnahmen wie das Fixkostenzuschuss-Modell, die starke soziale Komponente im Entlastungspaket samt Unterstützung für Kinder in der Höhe von 360 Euro sowie Investitionen im Klimaschutz. Es gelte, "nicht nur alte Strukturen zu schützen, sondern Modernisierung voranzutreiben". Dies sei durch die jährliche Klimaschutzmilliarde gesichert. 

"In die Zukunft schauen und mit Grünen Investitionen raus aus der Krise", betonte Kogler den neuen Weg.

Vorkehrungen für den öffentlichen Dienst

Mit Montag, dem 18. Mai 2020 soll wieder ein geregelter Parteienverkehr aufgenommen werden und den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich sein. Als Grundsatz gilt dabei: Ganz allgemein soll in der Parteienkommunikation auf die vielen Vorteile des elektronischen Kundenverkehrs aufmerksam gemacht werden, sodass der Parteienverkehr mit physischen Personen möglichst geringgehalten wird. 

Beim "physischen Parteienverkehr" sind jedenfalls folgende Maßnahmen zu befolgen:

  • Kundinnen und Kunden tragen Mund-Nasen-Schutz (MNS).
  • Behördenvertreterinnen und Berhördenvertreter tragen zumindest MNS, soweit nicht technische Barrieren wie Plexiglaswände uä. einen entsprechenden Schutz bieten.
  • Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände im Zugangs- und Wartebereich.
  • Weitere spezifische Maßnahmen erfolgen gemäß den jeweiligen Ressortanforderungen.

Hinweis

Coronavirus in Österreich
Informationen für Bürgerinnen und Bürger auf oesterreich.gv.at

Hygieneregeln für den Einzelhandel – Mund-Nasen-Schutz – Verordnung nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz