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Coronakrise: Aktuelle Informationen

Am 15. Juni fällt die Maskenpflicht

Ab 15. Juni gilt die Maskenpflicht nur mehr dort, wo sie unbedingt notwendig ist und wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, kündigte Vizekanzler Werner Kogler zusammen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer bei der Pressekonferenz am 29. Mai zu den Lockerungs-Maßnahmen an.

Der Mund-Nasen-Schutz ist ab 15. Juni nur mehr zu tragen:

  • in den öffentlichen Verkehrsmittel
  • im Gesundheitsbereich inklusive Apotheken  und
  • bei Dienstleistungen, wenn der Ein-Meter-Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Die Abstands- und Hygieneregeln werden weiterhin gelten.

"Das Motto „Schau auf dich, schau auf mich“ war mehr als ein Slogan und hat gezeigt, wie der Zusammenhalt in der Gesellschaft funktionieren kann", erklärte Kogler.

"Ich freue mich über die wiedergewonnene Freiheit. Am 15. Juni wird es für viele heißen, Mund- und Nasenschutz runter und Ärmel rauf", so Vizekanzler Werner Kogler.

Auszahlungen und Bezugsdauer bei Härtefallfonds ausgeweitet

Am 27. Mai präsentierte die Regierung eine Adaption des Härtefallfonds. Ab sofort wird die Bezugsdauer von 3 auf 6 Monate verdoppelt. Darüber hinaus wird der Mindestauszahlungsbetrag immer auf mindestens 500 Euro angehoben. Und es gibt jetzt es einen Comeback-Bonus in der Höhe von 3.000 Euro (500 Euro im Schnitt) für alle Berechtigten. Pro Monat gibt es somit eine Mindestauszahlung von 1.000 Euro (500 Euro Mindestauszahlungsbetrag + 500 Euro Bonus). 

"Dies ist wesentlich treffsicherer und großzügiger. Und auch im europäischen Vergleich in dieser Höhe wohl einmalig", erklärte Vizekanzler Kogler nach dem Ministerrat. 

Eine Milliarde Euro für Gemeinden und Städte:  Noch nie dagewesenes Paket mit ökologischen Schwerpunkten

"Eine Milliarde Euro für die Gemeinden und Städte - ein noch nie dagewesenes Paket mit ökologischen Schwerpunkten. Diese Investitionen regen die regionale Wirtschaft an und das Geld bleibt dadurch im Kreislauf ", erklärte Vizekanzler Werner Kogler am Montag, den 25. Mai, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Finanzminister Gernot Blümel und Vertretern von Ländern, Städten und Gemeinden, Bürgermeister Michael Ludwig, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Gemeindebundpräsident Alfred Riedl.

"Alle Kommunen zusammen sind die größten Investoren. Diese Investitionskraft wollen wir erhalten. Besonders freut mich, dass dieses Paket viele ökologische Schwerpunkte enthält: Investitionen in den öffentlichen Verkehr, in die Ladeinfrastruktur der Elektromobilität, in die Sanierung der Gebäude oder in Neubauten im Gemeindeeigentum nach besseren Klimaschutznormen, in die Umstellung von fossilen in Erneuerbare, in hocheffiziente Straßenbeleuchtung und vieles mehr“, so Kogler.

Antragsmöglichkeit für Fixkostenzuschuss

Vizekanzler Werner Kogler, Finanzminister Gernot Blümel und Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck präsentierten am Mittwoch nach dem Ministerrat den Fixkostenzuschuss. Vizekanzler Kogler betonte, dass auch Klein- und Mittelunternehmen Zugang zum Fixkostenzuschuss haben. "Diese Maßnahme wird das Blut im Wirtschaftskreislauf halten. Lediglich jene Betriebe, die schon in Insolvenz waren, sind nicht Zielgruppe“, erklärte Kogler.

Der Fixkostenzuschuss kann ab 20. Mai über FinanzOnline beantragt werden. Der Zuschuss ist gestaffelt und je nach Höhe des Umsatzentfalls werden für einen Zeitraum von drei Monaten bis zu 75 % der Fixkosten und der verderblich gewordenen Ware ersetzt. Zahlungen des Härtefallfonds werden nicht gegengerechnet.

Stufenplan für schrittweise Öffnung im Kulturbereich

Vizekanzler Werner Kogler informierte am 15. Mai gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober über weitere Öffnungspläne im Kulturbereich. "Kunst und Kultur ist ein sehr relevanter Lebensbereich. Hier soll es schnell eine Möglichkeit geben, die Arbeit wieder aufzunehmen und wieder Einkommen zu ermöglichen", so Kogler und kündigte ein "ambitioniertes und schrittweises Aufsperren im Kulturbereich" an. 

Der Vizekanzler kündigte einen "Dialog mit allen Sparten und Genres" an. Die Pandemie brachte insbesondere für den Bereich Kultur gravierende Einschnitte. "Wir müssen mit dem Virus leben. Die Herausforderung in Bereichen wo viele Zuschauer zusammenkommen ist eine besonders große."

Aufsperrpläne im Kunst und Kulturbereich

Seit 15. Mai dürfen Orte der Präsentation wie Museen, Galerien und Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien und Archive inklusive Lesebereiche wieder öffnen. Auch Autokinos dürfen wieder aufsperren.

In einem ersten Schritt werden mit 29. Mai Veranstaltungen mit bis zu 100 BesucherInnen ermöglicht werden, ab 1. Juli dann mit bis zu 250 BesucherInnen. Ab 1. August sollen Veranstaltungen mit bis zu 500 BesucherInnen möglich werden. Jede Veranstaltung wird einen eigenen „Coronaverantwortlichen“ benötigen. Bei Vorliegen eines speziellen Sicherheitskonzepts können auch Veranstaltungen mit bis zu 1.000 BesucherInnen erlaubt werden. Diese Öffnungen gelten nur für Veranstaltungen mit Sitzplätzen, welche einen Mindestabstand von einem Meter haben müssen.

Regierung kündigt neuen Fonds an: 700 Mio. Euro für den gemeinnützigen Sektor

Die Regierung kündigte am 13. Mai einen Corona-Hilfsfonds von 700 Mio. Euro für Nonprofitorganisationen und gemeinnützige Vereine an. "Das ist einmalig in Europa", so Vizekanzler Werner Kogler. Von dem Fonds profitieren damit auch gemeinnützige Vereine aus dem Sport- oder Kunst- und Kulturbereich.

Mit dem Hilfsfonds sollen die Fixkosten für zwei Quartale abgedeckt werden. "Ich denke, es wird auch dazu reichen, in der Folge eine Starthilfe für die Zukunft zu geben", erklärte Kogler.

Lockerungen im Sport

Grundsätzlich dürfen seit 29. Mai alle Sportarten, indoor wie outdoor, bei denen ein Mindestabstand von zwei Meter bzw. im öffentlichen Raum von einem Meter eingehalten werden können, ausgeübt werden. 

Informations-Service für den Bereich Sport

Hotline:
Tel: +43 (1) 71606 - 665270
Mo-Fr: 9 bis 15 Uhr
E-Mail: sport@bmkoes.gv.at

Vorkehrungen für den öffentlichen Dienst

Mit Montag, dem 18. Mai 2020 soll wieder ein geregelter Parteienverkehr aufgenommen werden und den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich sein. Als Grundsatz gilt dabei: Ganz allgemein soll in der Parteienkommunikation auf die vielen Vorteile des elektronischen Kundenverkehrs aufmerksam gemacht werden, sodass der Parteienverkehr mit physischen Personen möglichst geringgehalten wird. 

Beim "physischen Parteienverkehr" sind jedenfalls folgende Maßnahmen zu befolgen:

  • Kundinnen und Kunden tragen Mund-Nasen-Schutz (MNS).
  • Behördenvertreterinnen und Berhördenvertreter tragen zumindest MNS, soweit nicht technische Barrieren wie Plexiglaswände uä. einen entsprechenden Schutz bieten.
  • Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände im Zugangs- und Wartebereich.
  • Weitere spezifische Maßnahmen erfolgen gemäß den jeweiligen Ressortanforderungen.

Hinweis

Coronavirus in Österreich
Informationen für Bürgerinnen und Bürger auf oesterreich.gv.at

Hygieneregeln für den Einzelhandel – Mund-Nasen-Schutz – Verordnung nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz

Maßnahmen zur Sicherung von Standort und Beschäftigung

Die Bundesregierung stellt ein Hilfspaket in Höhe von 38 Mrd. zur Verfügung, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, Arbeitsplätze zu sichern und den Wirtschaftsstandort gut durch die Krise zu steuern.

"Es braucht besondere und dramatische Maßnahmen, um der Krise gegenzusteuern", betonte Vizekanzler Werner Kogler: "Alles, was es braucht – koste es, was es wolle – für Arbeitsplätze und Unternehmen."
Der Vizekanzler erklärte: "Menschenleben retten ist die oberste Prämisse. Gleichzeitig soll soweit geht wirtschaftliches Leben möglich sein."

Kogler betonte den Stopp von Dividendenauszahlungen für ein Jahr sowie Beschränkungen bei Managerboni für Unternehmen, die Hilfe in Anspruch nehmen.