Öffentlicher Dienst: Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention

Korruptionsprävention – UNSERE VerANTWORTung

Korruption betrifft uns alle. Daher arbeiten Bund, Länder, Städte und Gemeinden, Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, younion – Die Daseinsgewerkschaft und Transparency International Austrian Chapter zusammen, um die Integrität im öffentlichen Dienst zu stärken.

Stellenübergreifende Arbeitsgruppen

Eines der Herzstücke dieser jahrelangen Zusammenarbeit vieler Expertinnen und Experten aus den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Dienstes und der Zivilgesellschaft sind die Arbeitsgruppen zur Evaluierung und Überarbeitung des Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention aus 2008. Die Endredaktion des neuen ressort- und gebietskörperschaftsübergreifend geltenden Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention im öffentlichen Dienst "Die VerANTWORTung liegt bei mir – EINE FRAGE DER ETHIK" erfolgte gemeinsam durch die Sektion III Öffentlicher Dienst und Verwaltungsinnovation des BMKÖS mit dem BMI/Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK).

Verhaltenskodex, Video und E-Learning Programm

Zum Verhaltenskodex wird mit einem Informationsvideo und einem E-Learning Tool öffentlich Bediensteten eine flexible und interaktive Auseinandersetzung mit dem Themenbereich Korruptionsprävention, Compliance und Integrität ermöglicht. Mit einem Wissensquiz kann das eigene Wissenüberprüft werden.

Die Entwicklung eines E-Learning Tools wurde von den Expertinnen und Experten der Arbeitsgruppen angeregt und seitens des BMKÖS unter Federführung der Verwaltungsakademie des Bundes (VAB) gemeinsam mit dem Kooperationspartner Österreichischer Städtebund verwirklicht. Ausgangsprodukt war das auf kommunaler Ebene entwickelte E-Learning Programm "Eine Frage der Ethik". Das war aus einer Zusammenarbeit des Österreichischen Städtebundes mit den Städten Wien, Graz und Villach hervorgegangen. Das Redaktionsteam für das E-Learning Tool setzte sich zusammen aus der Sektion III des BMKÖS, dem BMI/BAK, dem Österreichischen Städtebund und den Städten Wien und Graz.

Besonderes Augenmerk wurde auf die Berücksichtigung der stellenübergreifend erarbeiteten Inhalte des Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention im öffentlichen Dienst gelegt, vor allem auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Stellen und Ebenen.

Hinweis

Der Verhaltenskodex und das E-Learning werden allen öffentlich Bediensteten und Interessierten ressort- und gebietskörperschaftsübergreifend seitens der Sektion III des BMKÖS zur Verfügung gestellt:

Im Rahmen einer unentgeltlichen Vereinbarung sind diese auch stellenspezifisch nutzbar.

Ansprechstellen seitens der Sektion III des BMKÖS für den Themenbereich Korruptionsprävention, Compliance und Integrität sowie bei Interesse an einer stellenspezifischen Nutzung des neuen Verhaltenskodex beziehungsweise der ergänzenden E-Learning Tools sind die Verwaltungsakademie des Bundes: vab@bmkoes.gv.at und die Abteilung Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht und Koordination Dienstrecht: iii1@bmkoes.gv.at

Ansprechstelle für Städte und Gemeinden, die an einer stellenspezifischen Nutzung interessiert sind, ist der Österreichische Städtebund: post@staedtebund.gv.at

Coverbild Verhaltenskodex Korruptionsprävention

Der "Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention" im öffentlichen Dienst

Der knapp 50-seitige Kodex ist ein Regelwerk gegen Korruption für die rund 530.000 öffentlich Bediensteten in Österreich. Er steht unter dem Leitsatz "Die VerANTWORTung liegt bei mir – Eine Frage der Ethik" und bietet einen praxisnahen Überblick über dienst- und strafrechtliche Regelungen im Bereich der Korruptionsprävention.

Umgang mit Bestechungsversuchen

Die Beamtinnen und Beamten finden darin Anleitungen, anschauliche Beispiele und Checklisten, wie sie mit Bestechungsversuchen, Geschenken und Einladungen umgehen sollen. Außerdem informiert der Verhaltenskodex praxistauglich unter anderem darüber, wann Nebenbeschäftigungen und Vereinstätigkeiten zu melden sind und erklärt die Datenschutz- und Geheimhaltungspflichten. "Mir ist besonders wichtig, dass die Bediensteten sich direkt angesprochen fühlen und gut mit dem Kodex arbeiten können, denn jede und jeder Einzelne muss sich proaktiv gegen Korruption stark machen. So tragen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu einem korruptionsfreien, funktionierenden öffentlichen Dienst in Österreich bei", betont Vizekanzler und Minister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Werner Kogler.

Klares Regelwerk gegen Korruption

Der frisch überarbeitete Verhaltenskodex gilt für sämtliche Verwaltungsbereiche und Gebietskörperschaften Österreichs. "So bekommt der gesamte öffentliche Dienst – vom Lehrer, über die Polizistin bis zum Gemeindebediensteten – ein klares Regelwerk gegen Korruption in die Hand", so Vizekanzler und Bundesminister Werner Kogler.

Fixer Ausbildungsbestandteil

Die Inhalte des Kodex sollen fixer Bestandteil der Aus- und Weiterbildung aller öffentlich Bediensteten werden. Dafür hat die Verwaltungsakademie des Bundes in Kooperation mit dem Städtebund ein eigenes E-Learning-Programm entwickelt. Das neue E-Learning garantiert eine interaktive und flexible Auseinandersetzung aller öffentlich Bediensteten mit Korruptionsprävention.

Unter Federführung des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport haben Expertinnen und Experten aus Bund, Ländern, Städten, Gemeinden sowie der Gewerkschaften GÖD und younion an der vorliegenden Überarbeitung mitgewirkt. Auch das Austrian Chapter von Transparency International trug seine Expertise in Sachen Korruptionsbekämpfung bei.

(1.3.2021)