Rechtsgrundlage und EU-Kulturministerrat

Mit dem am 1. November 1993 in Kraft getretenen Vertrag über die Europäische Union wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der EU geschaffen. Im "Kulturartikel" (§167 des Vertrags von Lissabon) verpflichtet sich die EU zur Wahrung der kulturellen Vielfalt Europas sowie zur Unterstützung von Aktivitäten der Mitgliedstaaten zum Schutz des gemeinsamen Kulturerbes und zur Förderung des zeitgenössischen künstlerischen Schaffens. Unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips beschränkt sich die Rolle der EU allerdings auf die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Kulturakteuren der Mitgliedstaaten und die Ergänzung ihrer Initiativen. Die "Kulturkompetenz" liegt folglich uneingeschränkt bei den Mitgliedstaaten.

EU-Kulturministerrat

Die EU-Kulturminister:innen treffen sich in der Regel zweimal im Jahr in Brüssel im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Die Entscheidung erfolgt in Abhängigkeit vom jeweiligen Instrument einstimmig (zum Beispiel bei Schlussfolgerungen) oder mit qualifizierter Mehrheit (zum Beispiel bei Verordnungen).

EU-Ratsvorsitze

• Slowenien: Juli bis Dezember 2021
• Frankreich: Jänner bis Juni 2022
• Tschechische Republik: Juli bis Dezember 2022

Links

• EU-Kulturartikel, §167 des Vertrags von Lissabon
• Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport
• Europäische Kommission
• Europäisches Parlament