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BMKÖS präsentiert gemeinsame Fair-Pay-Strategie der Gebietskörperschaften für den Kulturbereich Staatssekretärin Andrea Mayer: "Halte dieses Dokument für historisch"

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer hat am Rande der jährlichen Tagung der Landeskulturreferentinnen und -referenten am 10. Juni 2022 die gemeinsame Fair-Pay-Strategie der Gebietskörperschaften für den Kulturbereich der Öffentlichkeit vorgestellt. Neben dem BMKÖS und den neun Bundesländern haben auch der Städte- und der Gemeindebund das Dokument mitgestaltet und unterzeichnet.

Landeskulturreferent:innen Konferenz
Konferenz der Landeskulturreferentinnen und Landeskulturreferenten in Grafenegg, von links nach rechts: LH-Stellvertreter Hans Schellhorn (Salzburg), Stadträtin Veronica Kaup-Hasler (Wien), Landesrätin Beate Palfrader (Tirol), Landeshauptmann Thomas Stelzer (Oberösterreich), Staatssekretärin Andrea Mayer, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Landesrat Christopher Drexler (Steiermark), Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink (Vorarlberg) und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl. Foto: NLK_PFEFFER
"Die Gebietskörperschaften haben sich erstmals in der Geschichte auf eine gemeinsame Fair-Pay-Strategie verständigt – also ein gemeinsames Bekenntnis, diese meines Erachtens größte kulturpolitische Herausforderung unserer Zeit anzugehen. Hätten Sie mich vor zwei Jahren gefragt, ich hätte ein Dokument wie dieses nicht für möglich gehalten. Hier steht auf wenigen Seiten Papier, unterschrieben von Vertreterinnen und Vertretern aller Bundesländern, des Bundes und der Städte und Gemeinden, ein klares Bekenntnis, dass dort, wo öffentliche Gelder eingesetzt werden, auch fair bezahlt werden soll – und noch mehr:
Dass die Fördergeber:innen bereit sind, ihren Beitrag dazu zu leisten. Ich halte dieses Dokument daher für historisch", so Staatssekretärin Andrea Mayer bei der Pressekonferenz nach der Tagung im niederösterreichischen Grafenegg.

In der gemeinsamen Fair-Pay-Strategie der Gebietskörperschaften halten Bund, Länder, Städte- und Gemeindebund ihre Verantwortung für die Finanzierung von Kunst und Kultur fest, sowie ihre Bereitschaft, künftig einen größeren Beitrag zu fairer Bezahlung zu leisten. Die einzelnen Fördergeber:innen entwickeln dabei ihre eigenen Modelle, stimmen sich aber untereinander ab. Festgehalten ist außerdem unter anderem, dass Fair-Pay-Mittel primär für bestehende Beschäftigungsverhältnisse zweckgewidmet werden sollen und dass bei bestehenden Förderungen das bisherige Verhältnis der Förderhöhen der Gebietskörperschaften und anderer Fördergeber:innen berücksichtigt wird. Bezüglich der weiteren Vorgehensweise hält die Fair-Pay-Strategie eine weitere enge Abstimmung der Gebietskörperschaften mit den Interessensgemeinschaften fest, etwa bei einem jährlichen Runden Tisch. Außerdem wird angekündigt, dass über getroffene Fair-Pay-Maßnahmen laufend berichtet wird, etwa in den jährlichen Kunst- und Kulturberichten der Gebietskörperschaften. 

Staatssekretärin Andrea Mayer: "Ich danke den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer und von Städte- und Gemeindebund für die konstruktive Arbeit in der Fokusgruppe Fair Pay, die diesen Text erarbeitet hat. Ich danke aber auch den Interessensgemeinschaften aus Kunst und Kultur für ihren unermüdlichen Einsatz für dieses Thema. Wir werden in den nächsten Wochen zu weiteren Arbeitsgesprächen und anderen Formaten einladen, in denen es vor allem darum gehen wird, die derzeit laufende Pilotphase des Bundes zum Thema Fair Pay zu evaluieren und die entsprechenden Schlüsse daraus für die nächsten Jahre zu ziehen."

(10.6.2022)